Nutzungsbedingungen

1. Allgemeines

Die folgenden Nutzungsbedingungen sind Bestandteil aller Dienstbarkeiten in Verbindung mit der Nutzung der arbonia.de, arbonia.at und allen Subdomains die im Besitz der Fa. Arbonia Riesa GmbH sind. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Formerfordernis. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Klausel enthalten sein, bleiben alle übrigen gültig. Die unwirksame Klausel ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

2. Nutzung

Jede Art der Nutzung von arbonia.de, arbonia.at und allen Subdomains im Besitz der Fa. Arbonia Riesa GmbH erfolgt auf eigene Gefahr. Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung für:

• irrtümlich verlinkte Webseiten.
• Schäden, die aus der Nutzung der Informationen auf den Arbonia Webseiten entstehen.
• funktionsuntüchtige Links und Folgen durch technische Fehlfunktionen.
• die Funktion von Software und deren Folgen, die über arbonia.de, arbonia.at, einschl. aller verbundenen Domains, bezogen wurden.
• Geschäfte mit Dritten, die durch diese Internet - Plattform vermittelt wurden.
• Kontakte und deren Folgen, die durch diese Internet - Plattform entstanden sind.
• Kriminelle Handlungen, Verstöße oder Manipulationen durch Dritte, die in irgendeiner Weise mit den Arbonia Webseiten in Verbindung stehen bzw. über oder mit der Internet - Plattform Missbrauch üben.

3. Haftung

Die Informationen und Angaben auf diesen Seiten stellen keine Zusicherung oder Garantie dar, sei sie ausdrücklich oder stillschweigend. Sie stellen insbesondere keine stillschweigende Zusage oder Garantie betreffend die Beschaffenheit, die Handelsfähigkeit, die Eignung für bestimmte Zwecke oder den Nichtverstoß gegen Gesetze und Patente dar. Alle Daten und Abbildungen auf den Webseiten sind nur annähernd. Maßgeblich sind die konkreten Vereinbarungen bei den abzuschließenden Verträgen (z.B. Kauf und Bestellung).

Auf unseren Internet-Seiten finden Sie auch Links zu anderen Seiten im Internet. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der Seiten haben, auf die verlinkt wird. Wir können daher auch keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der dort bereitgestellten Informationen übernehmen. Vor diesem Hintergrund distanzieren wir uns hiermit von allen Inhalten dieser Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internet-Seiten enthaltenen Links zu externen Seiten und deren Inhalte.

4. Zugangsberechtigung

Der Nutzer meldet sich im Arbonia Fachbereich mit seinen vollständigen und korrekten Angaben an. Die Verantwortung für den Schutz (Geheimhaltung) der dem Kunden zur Verfügung gestellten Passwörter für den Zugang zu den angebotenen Internet-Diensten obliegt allein dem Kunden. Der Nutzer ist nicht berechtigt die Zugangsdaten (Name und Passwort) an Dritte außerhalb des angemeldeten Unternehmes ohne schriftliche Zustimmung von Arbonia weiterzugeben. Bei Missbrauch hält sich die Fa. Arbonia rechtliche Schritte vor. Der Benutzer verpflichtet sich, sofort das Passwort zu verändern oder die Fa. Arbonia zu benachrichtigen, wenn er vermuten muss, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.

5. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer ist verpflichtet, den Online-Zugriff nur sachgerecht zu nutzen. Er wird insbesondere die Zugriffsmöglichkeiten nicht missbräuchlich nutzen und den zum Schutz der Daten anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen. Er wird der Fa. Arbonia Hinweise auf missbräuchliche Nutzung unverzüglich nach bekanntwerden anzeigen. Der Nutzer stellt Arbonia von allen Nachteilen frei, die ihm durch eigene Vertragsverletzungen oder infolge einer Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Er trägt die Endgerätekosten und die Fernmeldegebühren.

6. Hyperlinks

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Auf den Arbonia Webseiten sind Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle Links, die sich auf diesen und den folgenden Seiten befinden, hat die Arbonia Riesa GmbH, keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten. Deshalb distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer gesamten Plattform inkl. aller Unterseiten. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links oder Banner führen. Hyperlinks zu Fremdseiten, die gegen den Willen der Seiteninhaber publiziert sind, werden auf Verlangen entfernt.

7. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist unser Geschäftssitz, sofern der Kunde auch Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist. Gleiches gilt dann, wenn der Kunde keinen anderen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Sitz ins Ausland verlegt. Wir sind berechtigt, dem Kunden auch an anderen zulässigen Gerichtsständen zu verklagen.“

„Hinsichtlich aller Ansprüche und Rechte gilt das nichtvereinheitlichte Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) sowie des Kollisionsrechts des EGBGB ist ausdrücklich ausgeschlossen. Vertragssprache ist deutsch.“

 

 

Präambel

Die nachfolgenden allgemeinen Nutzungs- und Lizenzbedingungen gelten zwischen der Arbonia Riesa GmbH und den Fachpartnern, mit denen Arbonia einen Nutzungsvertrag schließt und Nutzungsrechte an urheberrechtlich geschützten Werken über die Arbonia Webseiten oder Branchenportale (z.B. www.shk-branchenportal.de) zur Verfügung stellt. Hierbei handelt es sich um Schriftwerke (Kataloge, Präsentationen u.a.), Lichtbildwerke und Filmwerke, welche vor allem Produkte aus dem Bereich Heizungs-, Lüftungs- und Klimatechnik darstellen und beschreiben.

I. Geltungsbereich

Fachpartner sind Fachgroßhandel, Fachhandwerker, Planer, Architekten, Ausbildungsstätten, verbundene Unternehmen und andere an der Vermarktung der Produkte der Arbonia Riesa GmbH beteiligte Personen. Diese Nutzungsbedingungen finden auch auf Darstellungen und Inhalte (Produktbeschreibungen, Datenblätter, Bedienungsanleitungen, Verzeichnisse, Skizzen, technische Zeichnungen, elektronische Dokumente, etc.) Anwendung, die nicht in den Anwendungsbereich gewerblicher Schutzgesetze fallen. Gegebenenfalls gelten diese Regelungen entsprechend.

II. Anmeldung/Registrierung

Der Fachpartner hat sich vor der Nutzung der Dateien auf der Arbonia Webseite oder einem Branchenportal unter Angabe des Namens, der Firma, gegebenenfalls des gesetzlichen Vertreters und der Anschrift anzumelden. Ein Gebrauch der Datenbanken ohne Anmeldung verletzt gesetzlich geschützte Rechte. Die Arbonia Riesa GmbH behält sich vor, solche Verletzungshandlungen zivil- und strafrechtlich zu verfolgen.

III. Zustimmung AGB

Der Fachpartner ist weiterhin nur dann zur Nutzung berechtigt, wenn er die vorliegenden AGB´s als verbindlich anerkennt. Die Zustimmung erfolgt durch die Anerkennung dieser Bedingungen im Rahmen der Registrierung auf der Arbonia Webseite oder dem Branchenportal. Eine Nutzung ist nur auf Grundlage dieser Vereinbarung gestattet und stellt andernfalls eine Urheberrechtsverletzung dar.

IV. Verwendungszweck

Die Werke werden ausschließlich zur Verfügung gestellt, um die Arbonia Produkte zu bewerben. Dies schließt die Kunden- und Produktakquise ein. Zu diesem Zweck dürfen die Werke in digitaler Form in EDV-Systeme des Fachpartners importiert, vervielfältigt und in digitaler Version oder Printversion genutzt werden.

V. Gegenstand der Rechtseinräumung

Gegenstand dieser Vereinbarung sind die auf den Arbonia Webseiten oder Branchenportalen angebotenen Produktdaten, Schriftwerke, Lichtbildwerke, Filmwerke und Lichtbilder einschließlich der im Falle der Digitalisierung dazugehörigen Metadaten, selbst wenn diese nicht in den Anwendungsbereich gewerblicher Schutzgesetze fallen. Gegebenenfalls gelten diese Regelungen entsprechend.

VI. Nutzungsrechte und -umfang

1. Die Arbonia Riesa GmbH räumt dem Fachpartner das einfache, nicht ausschließliche, widerrufliche Nutzungsrecht an den zur Verfügung gestellten Werken ein.

2. Die Werke dürfen ihrem Inhalt nach nicht bearbeitet oder verändert werden. Es ist untersagt Bild- und Videomontagen anzufertigen. Dies gilt insbesondere bei Videos und Lichtbildern durch Foto Composer.

3. Die Werke sind mit einem Copyright Vermerk gemäß X. dieser Vereinbarung zu versehen.

4. Die Arbonia Riesa GmbH übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit und Aktualität der Werke. Der Fachpartner hat die Aktualität mindestens einmal jährlich zu überprüfen.

5. Die Werke dürfen bis auf Widerruf von der Arbonia Riesa GmbH in eigenen Datenportalen bzw. Onlineshops der Fachpartner eingesetzt werden. Eine Verwendung der Werke in sozialen Netzwerken (z.B. Facebook, Pinterest) und auf Drittplattformen (z.B. Amazon, ebay) ist nicht gestattet.

6. Den Umfang der verwendeten Werke (Sortimentsumfang, Anzahl der verwendeten Attribute) trifft der Fachpartner nach freiem Ermessen.

7. Im Einzelfall ist die Arbonia Riesa GmbH berechtigt, den Umfang der Rechtseinräumung einzuschränken oder zu erweitern. Dies erfolgt durch einen Hinweis auf der Webseite bzw. vor dem Download.

8. Der Fachpartner kann das Recht zur Nutzung in vorstehend geregeltem Umfang und zu den vorgenannten Zwecken an andere Fachpartner (Dritte) gestatten, sofern den Dritten dieselben Pflichten auferlegt werden, wie sie für den Fachpartner nach diesem Vertrag gelten. Die Arbonia Riesa GmbH kann ohne Angabe von Gründen einen schriftlichen Nachweis der Verpflichtung des Dritten vom Fachpartner einfordern.

VII. Nutzungsentgelt

Die Einräumung der Nutzungsrechte durch die Arbonia Riesa GmbH an den Fachpartner erfolgt unentgeltlich. Eine entgeltliche Weitergabe der Werke an Dritte gemäß VI.8 ist nicht zulässig.

VIII. Rechte an den zur Verfügung gestellten Werken

Die Arbonia Riesa GmbH versichert, dass sie über die zur Einräumung der Nutzungsrechte erforderliche Rechtsposition verfügt.

IX. Laufzeit

Die Arbonia Riesa GmbH kann durch einseitige schriftliche Erklärung das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden und das Nutzungsrecht mit sofortiger Wirkung widerrufen. Der Fachpartner hat anschließend innerhalb von zehn Arbeitstagen die gespeicherten Daten der Werke vollständig von seinen EDV-Systemen zu entfernen und körperliche Werke (z.B. CD, DVD, Kataloge) an die Arbonia Riesa GmbH zurückzugeben oder nach Absprache zu vernichten.

X. Hinweis auf Urheberrechte

1. Der Fachpartner verpflichtet sich, die Werke mit folgendem Hinweis zu versehen:

"^© Copyright by Arbonia Riesa GmbH, Industriestraße A 11, 01612 Glaubitz, Deutschland. Die Schriftwerke, Bilder, Videos sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urhebergesetzes ist ohne Zustimmung des Urhebers rechtswidrig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Gleiches gilt für die Veröffentlichung im Internet."

2. Urheberbenennung: Sofern die Arbonia Riesa GmbH verpflichtet ist, bei einzelnen Werken den Urheber zu benennen, verpflichtet sich der Fachpartner dies ebenfalls in gleicher Weise zu tun. Die Arbonia Riesa GmbH wird den Fachpartner im Rahmen des Downloadvorgangs darauf hinweisen.

XI. Haftung

Sofern der Fachpartner oder ein Dritter Pflichten verletzt oder gegen Regelungen dieser Nutzungsvereinbarung verstößt, kann die Arbonia Riesa GmbH für den entstandenen Schaden, der auch Rechtsverteidigungs- und Rechtsverfolgungskosten umfasst, Schadensersatz verlangen. Dies gilt insbesondere auch für den Fall, dass die Arbonia Riesa GmbH wegen der Verletzung der Rechte Dritter (z.B. der Lizenzgeber oder abgebildeter Personen) von diesen in Anspruch genommen wird. Nutzt der Fachpartner die zur Verfügung gestellten Werke in anderer als in dieser Vereinbarung vorgesehener Weise, kann die Arbonia Riesa GmbH die Unterlassung dieser Handlung verlangen. Der Fachpartner hat auch für Rechtsverletzungen Dritter (z.B. Portalbetreiber) einzustehen.

XII. Bezugsquellen

Die Werke werden dem Fachpartner digitalisiert mittels Download über die Arbonia Webseiten oder dem Branchenportal angeboten.

XIII. Abschließende Bestimmungen

1. Form

Nebenanreden, Änderungen und Ergänzungen, die von den Regelungen dieser AGB abweichen, bedürfen der Schriftform. Sie sind als solche zu bezeichnen. Dies gilt auch für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis selbst.

2. Unwirksame Bestimmungen

Soweit eine Bestimmung aus dieser Vereinbarung ungültig oder nicht durchführbar ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen soll eine angemessene Regelung gelten, die im Rahmen des rechtlich Zulässigen dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben.

3. Anwendbares Recht und Gerichtsstandsvereinbarung

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaurechts. Für alle Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit Verträgen, für die diese Nutzungsbedingungen gelten, ist der Geschäftssitz Gerichtsstand.

 

Stand: 01.11.2018